Rezension zu Volker Kitz: Meinungsfreiheit. Demokratie für Fortgeschrittene
Fakenews, alternative Fakten und Lügenpresse nimmt der deutsche Sachbuchautor und Jurist Volker Kitz in seinem mit 125 Seiten recht überschaubaren Büchlein zum Anlass, die Meinungsfreiheit und ihre Grenzen herauszuarbeiten. „Meinungsfreiheit. Demokratie für Fortgeschrittene“ klärt aber nicht nur über die zahlreichen widersprüchlichen Ansichten auf, was denn Meinungsfreiheit nun eigentlich genau ist, sondern gibt auch Hilfestellung, wie ein „echter Demokrat“ mit unterschiedlichen Meinungen optimalerweise umgeht.
Meinungsfreiheit, das weiß jeder, ist ein hohes Gut der Demokratie. Sie ist eine Freiheit gegenüber dem Staat. Jeder kann und darf seine persönliche Meinung und Überzeugung auch öffentlich kundtun, ohne dass er dafür vor Gericht belangt werden kann. Jedenfalls solange sich seine Äußerungen im strafrechtlich unbedenklichen Rahmen bewegen. Was Meinungsfreiheit aber gewiss nicht ist und auch nicht sein will, ist „Wahrheit“. Wahrheit lässt sich anhand von Fakten überprüfen, Meinung ist immer subjektiv und deshalb weder falsch noch richtig. In einer Demokratie hat eine Meinungspolizei nichts zu suchen und es gibt auch keine Meinungsrichter. Meinungen stehen gleichberechtigt nebeneinander. Das wird aber heutzutage leider allzu oft vergessen, und weil Meinung heute viel zu schnell etikettiert wird – als „linksversifft“ oder „rechts“ – kommt kein echter Austausch der Argumente mehr zustande. Allerdings sind Argumente, wenn sie auf Meinung treffen, für den Autor durchaus entbehrlich, denn er stellt fest, dass Meinungen auf Emotionen gründen, die Fakten schlicht nicht zugänglich sind. Tatsächlich sieht jeder Mensch die Welt aus seiner ureigensten Perspektive, die selbstverständlich in engem Zusammenhang mit Herkunft, Bildung und Umwelt steht. Diese einmal gefasste Meinung lässt sich, wenn überhaupt, nur durch Ereignisse ändern. Kitz erinnert in diesem Zusammenhang an die Änderung der Einstellung zur Atomkraft nach der Fukushima-Katastrophe. Sämtliche Bemühungen, Meinungen durch Fakten und Argumente zu verändern, können deshalb nur fehlschlagen. Vielmehr geht es den Menschen in der Diskussion nur darum, den anderen von seiner vermeintlich falschen Meinung abzubringen, ihn zu einer Meinungsänderung zu überreden. Es geht dabei auch gar nicht um falsch oder richtig, sondern nur ums “recht haben wollen”. Ein Fehler, den nicht nur Politiker viel zu häufig machen. Auch die viel beklagte Politikverdrossenheit resultiert laut Kitz nicht zuletzt aus dem Versuch, den politischen Diskurs durch Rechthaberei zu ersetzen. Dagegen besteht die Hauptaufgabe der Demokratie für den Autor in erster Linie darin, das möglichst reibungslose Zusammenleben unterschiedlicher Meinungen zu organisieren! Und daran kann jeder tagtäglich mitwirken, indem er zwar Unwahrheiten entlarvt und nicht unwidersprochen hinnimmt, zugleich aber andere Meinungen akzeptiert, ohne sie ändern oder gar vernichten zu wollen. /sis
Bibliographische Angaben:
Volker Kitz, Meinungsfreiheit – Demokratie für Fortgeschrittene
Fischer Verlag, Frankfurt 2018, 125 Seiten, ISBN 978-3-596-70224-4